Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2018 - L 9 AS 996/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,87398
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2018 - L 9 AS 996/12 (https://dejure.org/2018,87398)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.09.2018 - L 9 AS 996/12 (https://dejure.org/2018,87398)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. September 2018 - L 9 AS 996/12 (https://dejure.org/2018,87398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,87398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 6/17 R

    Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2018 - L 9 AS 996/12
    Ansprüche auf weitergehende Leistungen unter Berücksichtigung eines abweichenden Mehrbedarfs stellen keinen eigenständigen, von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abtrennbaren Streitgegenstand dar (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2017 - B 14 AS 6/17 R -, juris, Rn. 10 m.w.N. - zu § 21 Abs. 7 SGB II).
  • BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 42/13 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Beschränkung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2018 - L 9 AS 996/12
    Denn streitgegenständlich ist eine teilweise Änderung der Bewilligungsbescheide für die Leistungszeiträume 3. November 2006 bis 30. April 2007 und 1. Mai bis 31. Oktober 2007, weil für diese Zeiträume höhere Leistungen begehrt werden (vgl. zur Zulässigkeit der Beschränkung des Streitgegenstandes lediglich im Hinblick auf abtrennbare Verfügungen, worunter nach Auffassung des Bundsozialgerichts - BSG - nur die Kosten für Unterkunft und Heizung fallen, vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.06.2020 - L 9 AS 636/16
    Ansprüche auf weitergehende Leistungen unter Berücksichtigung eines abweichenden Mehrbedarfs stellen keinen eigenständigen, von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abtrennbaren Streitgegenstand dar (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2017 - B 14 AS 6/17 R -, juris, Rn. 10 m.w.N. - zu § 21 Abs. 7 SGB II; zur Frage des Streitgegenstandes im Falle geltend gemachter Mehrbedarfe vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 27. September 2018 - L 9 AS 996/12 - und vom 16. August 2018 - L 9 AS 698/17 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.06.2020 - L 9 AS 635/16
    Ansprüche auf weitergehende Leistungen unter Berücksichtigung eines abweichenden Mehrbedarfs stellen keinen eigenständigen, von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abtrennbaren Streitgegenstand dar (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2017 - B 14 AS 6/17 R -, juris, Rn. 10 m.w.N. - zu § 21 Abs. 7 SGB II; zur Frage des Streitgegenstandes im Falle geltend gemachter Mehrbedarfe vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 27. September 2018 - L 9 AS 996/12 - und vom 16. August 2018 - L 9 AS 698/17-).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2020 - L 9 AS 99/16
    Ansprüche auf weitergehende Leistungen unter Berücksichtigung eines abweichenden Mehrbedarfs stellen keinen eigenständigen, von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abtrennbaren Streitgegenstand dar (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2017 - B 14 AS 6/17 R -, juris, Rn. 10 m.w.N. - zu § 21 Abs. 7 SGB II; zur Frage des Streitgegenstandes im Falle geltend gemachter Mehrbedarfe vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 27. September 2018 - L 9 AS 996/12 - und vom 16. August 2018 - L 9 AS 698/17-).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht